Kommentar zur Wahl zum Studierendenrat für die Wahlperiode 2017/18

Letzten Mittwoch, am 26.04., fand die konstituierende Sitzung des fünften Studierendenrates der Uni Osnabrück statt. Wer sich ein wenig in der Osnabrücker Hochschulpolitik auskennt, konnte dort selbstverständlich nicht wenige bekannte Gesichter vorfinden, aber das bedeutet nicht, dass sich im Vergleich zum Vorjahr nichts geändert hätte. Mehr als ein Drittel der 49 Ratsmitglieder sind das erste Mal in ihr Amt gewählt worden, für sechs von ihnen ist es gleichzeitig auch das erste Mal, dass ihre Hochschulgruppe im StuRa vertreten ist. Wie sieht es also für die nächsten 12 Monate für den StuRa aus, dass höchste Gremium der verfassten Studierendenschaft an unserer Uni? Wer gehört zu den Gewinnern, wer zu den Verlierern der Wahlen vom 17-19.01.?
Zunächst einmal ein grundlegender Blick auf die letzte StuRa-Wahl. Neu war dieses Jahr, dass der Wahlzeitraum drei statt der sonst üblichen zwei Tage umfasste, um den Wähler*innen mehr Zeit zum Abstimmen zu geben. Dank dem Einsatz zahlreicher freiwilliger Helfer*innen lief die Wahl so gut wie reibungslos ab. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 15,4% den höchsten Stand seit 2013 und im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 4,4 Prozentpunkte. Anhand dieser Zahlen von einer hohen Wahlbeteiligung zu sprechen, wäre sicherlich verfehlt, dennoch lässt sich ein positiver Trend beobachten.
Schauen wir uns im Folgenden an, wie die einzelnen Hochschulgruppen (HSGs) bei der Wahl abgeschnitten haben:
Der größte Gewinner ist zweifelsohne die PARTEI-HSG. Aus dem Stand schafft sie es auf 4 Sitze im neuen StuRa, was sicherlich auf eine starke Sichtbarkeit im Wahlkampf zurückzuführen ist. Die andere neu gegründete HSG, die europäisch-orientierte Studiengruppe, kurz eos, brachte es auf 2 Sitze. Ein weiterer Gewinner ist die Junge Union HSG, die im Vergleich zum Vorjahr 2 Sitze dazugewonnen hat und jetzt mit 7 Mitgliedern die zweitstärkste Fraktion im StuRa stellt. Die liberale Hochschulgruppe und die linke HSG Kleine Strolche erringen jeweils 1 Sitz mehr und bringen es jetzt auf 2 beziehungsweise 5 Sitze.
Von allen HSGs, die zur diesjährigen Wahl angetreten sind, muss die Grüne Hochschulgruppe die größten Verluste hinnehmen. Sie verlor 2 Sitze, stellt mit 11 Sitzen allerdings nach wie vor die größte Fraktion im StuRa, und das mittlerweile seit 2007. In den Jahren 2011 und 2012 mussten sich die Grünen diesen Titel allerdings mit der Hochschulgruppe htw & friends teilen. Diese Hochschulgruppe, die ursprünglich aus einem Zusammenschluss von Studierenden der Fächer Jura und Wirtschaftswissenschaften war seit den 1990ern ein fester Bestandteil der Osnabrücker Hochschulpolitik und war oft ein Gegengewicht zu Jusos und Grünen. Bei der Wahl im Dezember 2015 erreichte die HSG zuletzt 7 Sitze, für die diesjährige Wahl trat sie nicht an Eine weitere Hochschulgruppe, die Einfluss eingebüßt hat, ist die islamische HSG IRFAN. Sie fiel von 4 auf 3 Sitze im StuRa.
Sowohl die Hochschulgruppe Spaß und Geselligkeit (SpuG) als auch die Juso-HSG konnten ihre Positionen mit 6 bzw. 5 Sitzen halten. Aufgrund der höheren Wahlbeteiligung waren dieses Jahr jedoch mehr absolute Stimmen erforderlich, um sich einen Sitz zu sichern. So erreichte die SpuG bei der vorigen Wahl 184 und dieses Jahr 271 Stimmen, ohne, dass sich der Sitzanteil der HSG verändert hätte.
Aber was genau bedeuten diese Ergebnisse für die Arbeit im StuRa? Im Prinzip setzt sich hier ein Trend fort, der bereits seit einigen Jahren anhält. Die großen, alteingesessenen HSGs verlieren an Einfluss, während kleinere und neu gegründete Fraktionen an Stimmen gewinnen. Das Ergebnis ist ein zunehmend zersplitterter Rat, in dem es in jeder möglichen Konstellation eine Vielzahl von HSGs braucht, um die absolute Mehrheit von 25 Stimmen zu erreichen. Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass es im StuRa keine Fraktionsdisziplin gibt, die Mitglieder also nur ihrem eigenen Gewissen verpflichtet sind und es durchaus nicht unüblich ist, dass Fraktionen nicht geschlossen zu einem Thema abstimmen. Im Endeffekt wird der StuRa durch die Abwesenheit von klaren Mehrheiten in seiner Entscheidungsfindung abhängiger von Konsensentscheidungen und Kompromissen. In den vergangenen Jahren war er dazu bei den meisten Entscheidungen in der Lage, ob er dies auch in seiner neuen Zusammensetzung sein wird, wird sich in den kommenden 12 Monaten zeigen.
 
Lukas Diekmann,
 
Referat für Allgemeine Angelegenheiten der Studierendenschaft