BAFöG

BAföG

Wie finanziere ich mein Studium?
Im Folgenden findet Ihr allgemeine Hinweise und Informationen zum Thema BAföG; wenn Ihr noch keinen BAföG-Antrag gestellt habt, solltet Ihr das auf jeden Fall nachholen. Jeder Monat, den Ihr wartet, kann verschenktes Geld sein, da der rückwirkende Anspruch verfällt.

Was ist BAföG?
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll gewährleisten, dass jede/r die Ausbildung genießen kann, die seinen bzw. ihren Neigungen und Fähigkeiten entspricht, auch wenn er/sie bzw. seine/ihre Eltern oder Ehepartner(in) diese Ausbildung nicht oder nicht in ausreichendem Maße finanzieren können.

Wer kann BAföG beantragen?

  • Antragsberechtigt sind jede/r Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sowie folgende Ausländer(innen):
  • heimatlose Ausländer(innen),
  • anerkannte Asylbewerber(innen) und Flüchtlinge,
  • Ausländer(innen) mit ständigem Wohnsitz in Deutschland, soweit ein Elternteil Deutsche/r ist,
  • EU-Ausländer(innen), die vor Studienbeginn in einem Beschäftigungsverhältnis in Deutschland gestanden haben, sofern zwischen der ausgeführten Tätigkeit und dem Studium ein inhaltlicher Zusammenhang besteht,
  • Ausländer(innen), die vor Studienbeginn insgesamt fünf Jahre in Deutschland waren und rechtmäßig erwerbstätig gewesen sind, sowie
  • Ausländer(innen), von denen ein Elternteil (oder eben auch beide) während der letzten sechs Jahre vor Studienbeginn mindestens drei Jahre lang in Deutschland war und rechtmäßig erwerbstätig gewesen ist oder ihre Nichterwerbstätigkeit nicht zu vertreten hatten.

Du darfst als Antragssteller/in außerdem das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sofern nicht eine der folgenden Ausnahmen vorliegt:

  • Du hast Deine Hochschulzugangsberechtigung erst auf dem zweiten Bildungsweg erworben.
  • Du warst aus persönlichen oder familiären Gründen wie z.B. Erkrankung, Behinderung, Nichtzulassung zur gewählten Ausbildung im Auswahlverfahren, das Eingehen einer mind. achtjährigen Dienstverpflichtung bei der Bundeswehr oder beim Bundesgrenzschutz bei einem Dienstbeginn bis zum 22. Lebensjahr, Schwangerschaft, die Erziehung oder Betreuung eines Kindes bis zu 10 Jahren o.ä., daran gehindert, das Studium früher zu beginnen.
  • Du bist infolge einer einschneidenden Veränderung Deiner persönlichen Verhältnisse wie z.B. Scheidung oder Tod des/der Ehepartner(in) bedürftig geworden.
  • Das Studium Deines Faches wird häufig erst mit höherem Lebensalter begonnen, z.B. im sozialen oder theologischen Bereich.
  • Voraussetzung hierbei bleibt aber jeweils, dass nach Wegfall der Hinderungsgründe unverzüglich mit dem Studium begonnen wird, es sei denn, Du besitzt keine herkömmliche Hochschulzugangsberechtigung, sondern bist aufgrund deiner beruflichen Qualifikation an der Uni aufgenommen worden.
  • Schließlich muss es sich bei Deinem Studium prinzipiell um Dein erstes Studium handeln. Bei einem Studiengangwechsel (Fachrichtungswechsel) kannst Du unter bestimmten Bedingungen weitergefördert werden (s.u.). Eine weitere Ausnahme besteht bei bestimmten Aufbau- und Ergänzungsstudiengängen, bei denen die Förderung dann allerdings lediglich noch als verzinstes Volldarlehen ausgegeben wird. Erkundigt Euch bitte ggf. beim BAföG - Amt.

Welche Arten von BAföG gibt es?
Man unterscheidet beim BAföG zwischen elternabhängiger und elternunabhängiger Förderung:

1. Elternabhängige Förderung

Die meisten von Euch werden - wenn überhaupt - elternabhängig gefördert.
Elternabhängige Förderung bedeutet, dass eine Förderung nicht nur von dem eigenen Einkommen/Vermögen bzw. dem des/der EhegattIn abhängig gemacht wird, sondern dass bei der Berechnung der Förderungshöhe zusätzlich auch das Einkommen der Eltern mit einbezogen wird.

2. Elternunabhängige Förderung

Eine elternunabhängige Förderung wird Euch dann gewährt, wenn Ihr Euch vor Studienbeginn finanziell solange selbständig unterhalten habt, dass Euch weder eine erneute Abhängigkeit von Euren Eltern noch eben diesen erneute Unterhaltsverpflichtungen an Euch zugemutet werden können. Eine Förderung dieser Art erfolgt daher,

  • wenn der Aufenthaltsort Eurer Eltern nicht bekannt ist bzw. sie im Ausland leben und dort rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, Unterhaltszahlungen in Deutschland zu leisten,
  • wenn Ihr Euer 30.Lebensjahr bereits vollendet habt oder
  • wenn Ihr vor Studienbeginn nach Vollendung des 18. Lebensjahres bereits 6 Jahre incl. Ausbildung bzw. 5 Jahre Erwerbstätigkeit nach der Vollendung des 18. Lebensjahres nachweisen könnt.

Als Erwerbstätigkeit werden auch Wehr- bzw. Zivildienst (sofern diese nach der Ausbildung abgeleistet wurden), FSJ bzw. FÖJ, Mutterschaftsurlaub, Haushaltsführung, soweit ein Kind unter 10 Jahren oder ein behindertes Kind zu versorgen war, Arbeitslosigkeit, Zeiten von krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit, geförderte Maßnahmen zur medizinischen oder beruflichen Rehabilitation, Fortbildungen bzw. Umschulungen oder Praktika angerechnet, soweit ihr im Jahresdurchschnitt 20% mehr als den BAföG - Höchstsatz zur Verfügung gehabt habt.

Wann und wo soll ich einen Antrag stellen?

Jede/r sollte einen Antrag stellen - Du hast ja nichts zu verlieren! BAföG wird bestenfalls vom Monat der Antragstellung bis zum Endpunkt der Förderungshöchstdauer geleistet (bei Bachelor-Studiengängen beträgt die Regelstudienzeit meist sechs Semester). Die BAföG - Leistungen verlängern sich nämlich nicht, wenn die Förderung erst später beantragt worden ist. Die Monate, in denen kein Antrag vorliegt, gehen euch also unwiederbringlich verloren! Die weit verbreitete Idee, sich zunächst einige Semester lang anderweitig über Wasser zu halten, um nachher in den Genuss einer verlängerten Förderung zu kommen, ist also schlichtweg falsch! Deinen Antrag richtest du an folgende Adresse:

Studentenwerk Osnabrück
BAföG Abteilung
StudiOS
Neuer Graben 27
49074 Osnabrück
Tel.: (0541) 969-6310

Wie kann ich einen BAföG-Antrag stellen?
Den Antrag (mehrere Formulare) erhältst Du beim BAföG - Amt (Adresse s.o.). Er muss jedes Jahr neu gestellt werden, da die Förderungsleistung jeweils nur für ein Jahr bewilligt wird. Die Förderung beginnt, soweit der Antrag gerechtfertigt ist, in dem Monat, in dem Euer erster Antrag zugeht.

Dieser erste Antrag muss dann noch nicht unbedingt vollständig sein, im Zweifel genügt sogar für die Fristwahrung ein formloser Antrag ("Hiermit stelle ich einen Antrag auf Ausbildungsförderung nach dem BAföG für mein Studium an der Universität Osnabrück ab dem Wintersemester XX/XX"). Die fehlenden Unterlagen müsst Ihr dann aber rechtzeitig nachreichen.

Nach der Einreichung des kompletten Antrages dauert es dann noch einige Wochen, bis Du den schriftlichen Bescheid erhältst. Ausstehende Beträge werden Dir dann nachgezahlt. Je schneller Du also den kompletten Antrag einreichst, desto eher hast Du die Chance, auch tatsächlich an Geld heranzukommen.

Wiederholungsantrag
Um bei einem Wiederholungsantrag eine nahtlose Weiterförderung sicherstellen zu können, solltest Du den Antrag dann drei Monate vor dem Ende des Bewilligungszeitraumes einreichen.

Einspruch und Rechtliches

Gegen einen Bescheid kann man innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundenbeamten der Geschäftsstelle Klage erheben. Dafür wendest Du dich an folgende Adresse:

Verwaltungsgericht Osnabrück
Hakenstraße 15
49074 Osnabrück

Beim Studentenwerk Osnabrück ist der Klagegegner die

Universität Osnabrück
Neuer Graben/Schloss
49074 Osnabrück.

Es ist jedoch ratsam bei Unklarheiten zuerst das Studentenwerk, also das BAföG Amt; selbst zu kontaktieren und sich außergerichtlich einigen. BAföG-Empfängern steht übrigens in der Regel Prozesskostenhilfe zu. Diese kann beim Amtsgericht Osnabrück beantragt werden. Für eine einfache Beratung bei einem Anwalt ist es möglich einen so genannten Beratungsschein zu beantragen. Dann kann man sich  bei jedem Anwalt für Verwaltungsrecht bezüglich der rechtlichen Lage und den Erfolgsaussichten einer Klage beraten lassen.

Nachweis nach dem 4. Semester
Das BAföG verlangt als zusätzliche Hürde nach dem 4. Semester den Nachweis eines geordneten Studiums, auch Leistungsnachweis genannt. Dieser besteht darin, dass man bis zu diesem Zeitpunkt eine bestimmte Anzahl an Scheinen erworben haben muss, welche der Fachbereich dann bestätigen muss.

Welche die für diesen Leistungsnachweis erforderlichen Scheine sind, ergibt sich aus der Prüfungsordnung des jeweiligen Fachbereichs. Nach dem vierten Semester sind das in der Regel die Vorleistungen für die Zwischenprüfung bzw. das Vordiplom. Ziel dieser Regelung ist es, denjenigen, die sich nur zum Schein eingeschrieben haben, die finanzielle Förderung zu entziehen.

Du solltest daher von Anfang an den Leistungsnachweis im Auge behalten und dementsprechend Dein Studium von Anfang an sehr ernst nehmen! Gelingt es Dir nämlich nicht, den Leistungsnachweis ordnungsgemäß zu erbringen, wird Dir jegliche weitere Förderung nach dem BAföG sofort gestrichen; BIS Du den Nachweis nachreichst. Achtung! Vorsicht: Beim Nachreichen werden die Leistungen für die bereits gelaufenen Semester ebenso erwartet. Praktisches Beispiel: Du versäumst es im 4. Semester den Leistungsnachweis einzureichen, gibst dem BAföG Amt Bescheid und erhältst erstmal kein BAföG.

Am Ende des 5. Semesters kannst Du den Nachweis erbringen, allerdings muss er den aktuellen Stand beinhalten, sprich die zum 5. Semester zu erbringenden Leistungen!

In Einzelfällen kann jedoch bei Erkrankung oder anderen Studienhindernissen eine Verlängerung gewährt werden. Wichtig ist in diesem Fall, dass sich das Studienhindernis durch Attest oder ähnliches belegen lässt. Eine Beratung ist auch in diesem Fall zu empfehlen.

Geld & Einkommen
Eigenes Einkommen bleibt bis zu ca. 5.400 Euro brutto jährlich anrechnungsfrei (im Schnitt darfst du also ca. 450Euro im Monat dazu verdienen), Vermögen darf der Antragssteller bis zu 7.500 Euro anrechnungsfrei (Freibetrag) haben.
Dieses gilt ab Herbst 2016.

Weitere Informationen

Weiterhin gibt es die Möglichkeit bei einer kostenlosen Service-Hotline anzurufen, dies ist eine Einrichtung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Zusammenarbeit mit den deutschen Studentenwerken.

Tel.: 0800-223 63 41

Weitere Informationen zum BAföG gibt es auch im Internet unter www.das-neue-bafoeg.de und www.juris.de.

(alle Angaben ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit)

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