Ein aktueller Lagebericht über den AStA und den StuRa

Grundsätzlich respektieren wir die Arbeit des StuRa, weil er uns wählt  und wir deshalb als sein Exekutivorgan arbeiten. Allerdings entsteht der Eindruck, dass einige StuRa-Mitglieder ihre eigene Institution nicht respektieren. Viele Sitze sind während der Sitzungen frei und auch über die Vertreterregelung schaffen es die Hochschulgruppen nicht, vollzählig oder zumindest annähernd vollzählig zu erscheinen. Abstimmungen, die besondere Mehrheiten erfordern, werden so regelmäßig zu einem Kraftakt.

So auch am 15.01.2014. Dort wurde nach mehrmaligen Ankündigungen des Präsidiums und der Bitte um zahlreiche Teilnahme über eine Satzungsänderung entschieden. Unter anderem sollte eine Vertretungsregelung für AStA-ReferentInnen verabschiedet werden, falls sie krankheitsbedingt ausfallen. Diese Regelung braucht der AStA dringend, da unser Finanzreferent aufgrund eines Unfalls derzeit nicht einsatzfähig ist. Seine bisherige Vertretung hat nach der Abstimmung diese Funktion aufgegeben. Wenn er weiterarbeiten würde, würde er sich in rechtlich unsichere Bereiche begeben und persönlich dafür haften. Solange der Finanzreferent fehlt, können also keine Zahlungen angewiesen werden. Da ohne Geld wenig möglich ist in dieser Welt, schränkt die Zahlungsunfähigkeit auch unsere Handlungsfähigkeit ein. Wir werden jedoch versuchen den Betrieb so weit wie möglich aufrecht zu erhalten, können aber noch nicht absehen, wie lange und inwiefern das gelingen wird.
 
Wir kritisieren nicht, dass nicht alle der Satzungsänderung zugestimmt haben, sondern die  Anzahl der Anwesenden. Von 49 Personen waren nur 33 zum Zeitpunkt der Abstimmung im StuRa – gerade mal so viele Abgeordnete, wie es eine Satzungsänderung erfordert. Die von euch gewählten VertreterInnen haben absehen können, dass ihr Fehlen zur unserer Handlungseinschränkung führt, unter der ihr am Ende leidet. Dieses Desinteresse am eigenen Amt und an der eigenen Entscheidungsgewalt regt uns auf. Wir rufen euch daher auf am 29.01.2014 zur nächsten StuRa-Sitzung zu gehen und euch ein eigenes Bild von der Lage und euren VertreterInnen zu machen.
 
Euer AStA